Hinweise und Nutzungsbedingungen

Der Domainname neue-stadthalle-langen.de ist registriert auf den Magistrat der Stadt Langen, Südliche Ringstraße 80, 63225 Langen. Neue-stadthalle-langen.de wird kostenlos angeboten. Die Stadt Langen behält sich vor, den Leistungsumfang jederzeit zu ändern und in Teilen gebührenpflichtig anzubieten.

Unter neue-stadthalle-langen.de finden Sie Informationen und Dienste anderer Anbieter, für deren Inhalt die Stadt nicht verantwortlich ist und für deren Nutzung eigene Bedingungen der Anbieter gelten können.

Die in neue-stadthalle-langen.de wiedergegebenen Texte, Bilder und audiovisuellen Inhalte sowie das Layout und Design sind urheberrechtlich geschützt und dürfen ohne vorherige Zustimmung der Stadt bzw. anderer Rechteinhaber nicht zu anderen als rein privaten Zwecken verwendet werden. Insbesondere ist eine öffentliche Wiedergabe oder Veränderung der Inhalte unzulässig. Einzelne Inhalte können spezielle Urheberrechtsvermerke enthalten, die zu beachten sind.

Sofern der Stadt Inhalte zur Einstellung in den Dienst zur Verfügung gestellt werden, gilt folgendes:

Die Stadt behält sich vor, etwaige Einsendungen nicht oder gekürzt oder in sonst veränderter Form in den Dienst einzustellen. Ein Anspruch auf Veröffentlichung besteht nicht. Wenn Sie Inhalte für neue-stadthalle-langen.de bereitstellen, dürfen diese nicht rechtswidrig oder anstößig sein oder unmittelbar parteipolitischen Bezug haben. Die Inhalte sind vom Einsender auf Richtigkeit und Zulässigkeit zu prüfen. Falls Sie nachträglich die Fehlerhaftigkeit oder Unzulässigkeit der von Ihnen bereitgestellten Inhalte erkennen, informieren Sie uns bitte unverzüglich.

Durch die Einsendung von Inhalten wird der Stadt das nicht ausschließliche, honorarfreie, zeitlich und örtlich unbeschränkte Recht zur Speicherung, Nutzung und Verbreitung dieser Inhalte in veränderter oder unveränderter Form im Internet und über anderen Medien mit oder ohne Nennung des Urhebers übertragen.

Sie halten die Stadt von allen Ansprüchen frei, die von Dritten wegen oder im Zusammenhang mit von Ihnen zur Verfügung gestellten Inhalten erhoben werden. Im Falle einer gerichtlichen Auseinandersetzung sind Sie verpflichtet, die Stadt bei der Verteidigung gegen geltend gemachte Ansprüche zu unterstützen. Bei neue-stadthalle-langen.de darf weder direkt noch indirekt Werbung verbreitet werden. Werbung ist nur zulässig, wenn mit der Stadt eine gesonderte Vereinbarung hierüber besteht. Einen Anspruch auf Abschluss einer solchen Vereinbarung besteht nicht. Werbung politischer Parteien oder von Organisationen, deren Ziele mit der Freiheitlichen Demokratischen Grundordnung nicht in Einklang stehen, wird nicht entgegengenommen.

Die Stadt behält sich vor, überlassene Inhalte zu entfernen, wenn den vorstehenden Regelungen nicht nachgekommen wird und den betreffenden Nutzer von interaktiven Diensten auszuschließen.

Das Angebot des Dienstes neue-stadthalle-langen.de und ihren Domains steht unter dem Vorbehalt der technischen Verfügbarkeit, insbesondere im Hinblick auf erforderliche Wartungsarbeiten und Ausfälle durch technische Störungen.

Bei der Fülle der zu verarbeitenden Informationen sind trotz sorgfältiger Bearbeitung Fehler oder Unvollständigkeiten nicht zu vermeiden. Für die Richtigkeit der im Rahmen des Dienstes abrufbaren Informationen wird deshalb keine Haftung / Gewährleistung übernommen. Eine Haftung für Schäden, die sich aus der Verwendung der in neue-stadthalle-langen.de veröffentlichten Inhalte ergeben, ist ausgeschlossen.

Bezüglich fremder Inhalte, zu denen Verknüpfungen (Links) bestehen, distanzieren wir uns entsprechend dem Urteil des Landgerichts Hamburg vom 12. Mai 1998 ausdrücklich von den Inhalten dieser Internetseiten. Für alle Links gilt: neue-stadthalle-langen.de hat keinen Einfluss auf Inhalt und Gestaltung der verlinkten Seiten. Die Nutzung von Links, die zu Seiten außerhalb von neue-stadthalle-langen.de führen, erfolgt auf eigene Verantwortung der Nutzer.

Hinweise zur E-Mail-Kommunikation mit der Stadt Langen

Die elektronische Kommunikation mit der Stadt Langen richtet sich für den Bereich der Verwaltungsverfahren nach § 3 a Hess. Verwaltungsverfahrensgesetz (HVwVfG). Danach ist die Übermittlung elektronischer Dokumente zulässig, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet hat. Die Stadt Langen hat diesen Zugang nach Maßgabe der folgenden Rahmenbedingungen für die elektronische Kommunikation teilweise eröffnet. Bitte berücksichtigen Sie bei der E-Mail-Kommunikation zunächst folgenden grundsätzlichen Hinweis:
Beim Versenden von unverschlüsselten E-Mails besteht generell die Gefahr, dass sie auf dem Transportweg zur gewünschten Person von Unbefugten gelesen, verändert oder gelöscht werden können. Für vertrauliche Daten, die nicht über eine sichere Verbindung übermittelt werden können, empfiehlt sich deshalb weiterhin der Briefversand. Eine verschlüsselte E-Mail-Kommunikation nebst signierten E-Mails ist derzeit mit der Stadt Langen nicht möglich.

Städtische E-Mail Adressen für den einfachen formlosen Schriftverkehr

E-Mails im Rahmen des einfachen formlosen Schriftverkehrs, in denen die Schriftform und somit auch die Unterschrift nicht erforderlich ist, können Sie an die E-Mail-Adresse magistrat@langen.de richten. Möchten Sie Dateianhänge versenden, sprechen Sie die Dateiformate bitte vorher mit Ihrem Mailadressaten ab. Mailanhänge mit einer Größe bis zu 8 MB werden von der Stadtverwaltung Langen problemlos akzeptiert. Die Stadt Langen ist aus Gründen der Gleichbehandlung gehalten, eingehende E-Mails grundsätzlich wie normale Briefpost zu behandeln. Sie können also durch die Kommunikation per E-Mail keine wesentlich beschleunigte Erledigung Ihres Anliegens erwarten. Die Beschleunigung durch den Wegfall von Postlaufzeiten bleibt Ihnen allerdings erhalten.

Hinweise zur Rechtsfolge bei der Zusendung formgebundener Schreiben per E-Mail

Anträge oder rechtliche Erklärungen, für die gesetzlich die Schriftform angeordnet ist (zum Beispiel: Erklärungen, die zum Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages führen sollen; Anträge in förmlichen Verwaltungsverfahren; Widersprüche gegen Verwaltungsakte), können derzeit noch nicht rechtswirksam per E-Mail an die Stadt Langen gesendet werden. Die Stadt Langen ist zur Zeit technisch nicht in der Lage, die dafür erforderlichen qualifizierten elektronischen Signaturen (digitale Unterschriften) nach dem Signaturgesetz (SigG) und der Signatur-Verordnung (Sig-VO) zu verarbeiten. Sie nimmt daher elektronische Dokumente, bei denen das Formerfordernis der qualifizierten elektronischen Signatur besteht, weder per E-Mail noch per E-Mail-Kontaktformular entgegen. Eine Benachrichtigung über die Nichtverwertbarkeit kann in der Regel nicht erfolgen, da damit ein unverhältnismäßig hoher Aufwand verbunden wäre. Anträge oder Erklärungen, für die ein Gesetz die Schriftform anordnet, müssen zur Rechtsverbindlichkeit daher bis auf weiteres in Papierform mit eigener Unterschrift versehen übermittelt werden.

Hilfe bei Fragen zur Zulässigkeit der elektronischen Zusendung
Sollten Sie nicht sicher sein, ob Ihr Anliegen auf elektronischem Wege zulässig oder verarbeitbar ist, setzten Sie sich bitte vorher mit der zuständigen Sachbearbeitung oder bei technischen Fragen mit dem Fachdienst 34 (Telefon: 06103 203-121) in Verbindung.

Facebook-Like-Button-Datenschutzerklärung

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Sollten Sie noch Fragen zum Datenschutz haben, wenden Sie sich bitte an unsere städtische Datenschutzbeauftragte Frau Simone Gorski, Südliche Ringstraße 80, 63225 Langen, Telefon: 06103 203-321.